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Die Briefwahl zur Wahl des Bürgermeisters in der Gemeinde Hainburg am 11. September 2016 hat begonnen. Ab sofort werden die Briefwahlunterlagen während der Öffnungszeiten im Bürgerbüro der Gemeinde Hainburg ausgegeben. Die Wahlbenachrichtigungen werden in den nächsten Tagen allen Wahlberechtigten zugestellt. Auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung ist das Antragsformular für die Briefwahl abgedruckt. Auch die Abholung der Briefwahlunterlagen durch Dritte ist bei Vorlage einer Vollmacht möglich. Die bevollmächtigte Person darf insgesamt nicht mehr als vier Wahlberechtigte vertreten. Eine Vollmacht befindet sich ebenfalls auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung. Eine sogenannte Vorsorge- oder Generalvollmacht reicht nicht aus.

Es ist jedoch auch möglich, Briefwahlanträge ohne die Wahlbenachrichtigung per Brief, Fax oder E-Mail (Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!) zu beantragen. Hierzu muss der Vor- und Familienname, die Adresse und das Geburtsdatum angegeben werden.

Bürgermeister Bernhard Bessel weist zudem darauf hin, dass bei der Wahl des Bürgermeisters auch über die Homepage der Gemeinde Hainburg (http://hainburg.de/index.php/buergerservice/online-formulare/briefwahl) die Briefwahl online beantragt werden kann.

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Das Ordnungsamt und Steueramt der Gemeinde Hainburg hat zusammen mit der Polizeistation Seligenstadt und Kräften der Bereitschaftspolizei Mühlheim sowie der Feuerwehr am vergangenen Wochenende in den späten Abendstunden Gaststätten sowie eine Spielhallen kontrolliert. Schwerpunkt war zum einen die Einhaltung des Jugendschutzgesetzes sowie die Überprüfung von Geldspielgeräten. Verstöße gegen das Jugendschutzgesetz wurden keine festgestellt. Bei den Personenkontrollen durch die Polizei wurde ein Führerschein beschlagnahmt. Die Überprüfung der Geldspielgeräte ergab, dass insgesamt 3 Geldspielgeräte nicht der Spielverordnung entsprachen. In einer Gaststätte fanden die Mitarbeiter des Ordnungsamtes ein illegales Geldspielgeräte, das keine Bauartzulassung besaß und bei den Behörden nicht angemeldet war und einen unerlaubt aufgestellten Wettspiel-Terminal. Bei 2 weiteren Geldspielgeräten einer Gaststätte war der TÜV abgelaufen bzw. die Software nicht auf dem aktuellsten Stand. Diese Automaten wurden versiegelt und dem Spielbetrieb entzogen. Die betroffenen Gaststättenbetreiber müssen nun mit Straf- bzw. Ordnungswidrigkeitsverfahren rechnen. Bei den Messungen von Kohlenmonoxid-Werten in den Gaststätten wurden durch die Feuerwehr keine erhöhten Werte gemessen. Ordnungsamtsleiter Christoph Kopp gab sich zufrieden mit den durchgeführten Kontrollen und kündigte bereits an, dass die Kontrollen durch das Ordnungsamt weiterhin in zeitlich kurzen Abständen fortgesetzt werden.

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Mittwoch, 03 August 2016 21:11

Umsetzung Lärmaktionsplan in Hainburg

Das Regierungspräsidium Darmstadt hat im Hinblick auf die Umsetzung des Lärmaktionsplans Hessen, Teilplan Straßenverkehr, entschieden, dass zur Minderung des Lärmpegels auf bestimmten Streckenabschnitten der Ortsdurchfahrt der L 3065 (von Angergasse bis Wendelinusstr.) und auf der L 3416 (Bahnübergang bis Kreuzung Hauptstr.) eine Geschwindigkeitsreduzierung auf 30 km/h in der Zeit von 22 – 6 Uhr eingeführt wird. In der vergangenen Woche wurden durch die Straßenmeisterei bereits alle Schilder aufgestellt.

„Es freut uns sehr, dass das Regierungspräsidium Darmstadt unserem Antrag gefolgt ist und die durch Verkehrslärm stark betroffenen Streckenabschnitte der Ortsdurchfahrten in den Lärmaktionsplan aufgenommen hat und eine Geschwindigkeitsreduzierung in den Nachtstunden genehmigt hat.“, so der Erste Beigeordnete Alexander Böhn.

Das Ordnungsamt hat begleitend ein Überwachungskonzept aufgestellt, durch das die Einhaltung der Geschwindigkeitsbeschränkung auf 30 km/h gewährleistet werden soll. Zum einen werden in Zusammenarbeit mit der Polizei verstärkt mobile Geschwindigkeitsüberwachungen stattfinden und zum anderen werden digitale Geschwindigkeitsanzeigen aufgestellt, mit denen die Verkehrsteilnehmer auf die Einhaltung der Höchstgeschwindigkeit hingewiesen werden. Das Ordnungsamt weißt weiter darauf hin, dass die Vorfahrtsregelung unverändert bleibt, da es sich um eine Geschwindigkeitsreduzierung aus Gründen des Lärmschutzes und nicht um die Einführung einer Zone 30 handelt.

Der Lärmaktionsplan Hessen, Teilplan Straßenverkehr enthält Ziele, Strategien und Maßnahmen zur Reduzierung der Lärmbelastung. Als Grundlage dient der Paragraf 47a des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG), der die EU-Regelungen umsetzt.

Gemäß der „Richtlinie für straßenverkehrsrechtliche Maßnahmen zum Schutz der Wohnbevölkerung vor Lärm“ ist für die Anordnung von verkehrsrechtlichen Maßnahmen aus Gründen des Lärmschutzes eine Überschreitung der Richtwerte von 72 dB(A) am Tag und 62 dB(A) in der Nacht erforderlich. Die lärmtechnische Berechnung hat ergeben, dass an einigen Wohngebäuden insbesondere die Nacht Richtwerte überschritten werden.

„Die Berechnung und Auswertung der Messungen hat ergeben, dass durch eine Geschwindigkeitsreduzierung in der Nacht eine Lärmreduzierung erzielt werden kann. Wir freuen uns, dass wir die Lärmbelastung der Anwohnerinnen und Anwohnern der betroffenen Streckenabschnitte in den Nachtstunden somit reduzieren können“, so Alexander Böhn abschließend.

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Dienstag, 19 Juli 2016 23:34

Bauarbeiten am Spielplatz gehen voran

Das Neubaugebiet Löschem bekommt seinen Spielplatz

Erfreut zeigten sich alle Beteiligten bei der Besichtigung der Bauarbeiten am Spielplatz des Neubaugebietes Löschem in der Uhlandstraße. Im vergangenen Jahr wurde dieser Spielplatz von den dort wohnenden Kindern und Eltern eingefordert, da sich die Realisierung verschoben hatte. Nachdem nun alle Hemmnisse beseitigt waren so Alexander Böhn wurde die vom zuständigen Ausschuss genehmigte Planung ausgeschrieben und an den günstigsten Bieter vergeben. Die Auftragssumme beträgt rd. 130.000 Euro und ist Teil der Erschließungsmaßnahme des Neubaugebietes das die Terrmag GmbH als Vorhabensträger für die Gemeinde Hainburg entwickelt hat. Die Planung und Bauleitung führt die Planungsgruppe Thomas Egel durch.

Dass der Auftrag an die ortsansässige Firma Rohe Garten- und Landschaftsbau gegangen ist und somit ein Betrieb vor Ort für die Herstellung verantwortlich zeichnet ist sehr erfreulich, denn damit bleibt die Wertschöpfung in unserer Gemeinde, so der Erste Beigeordnete Alexander Böhn.

Nach der kurzen Besichtigung waren sich alle Beteiligten einig, dass es das Ziel sein muss diesen Spielplatz noch im August in Betrieb zu nehmen, um den umliegenden Kindern einen schönen Spielplatz in der Mitte von Hainstadt zur Verfügung zu stellen.

Das Bild zeigt Wolfgang Rohe, den Vorsitzenden des Bauausschusses Christian Spahn, Peter Murmann, Frauke Bonewitz und den ersten Beigeordneten Alexander Böhn

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Amtliche Bekanntmachung

 

Bauleitplanung der Gemeinde Hainburg, Ortsteil Hainstadt

Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Süd-östlich der Carl-Ulrich-Straße“

 

Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Hainburg hat in ihrer Sitzung am 13.06.2016 folgenden Beschluss gefasst:

  1. die Aufstellung des o.g. vorhabenbezogenen Bebauungsplanes gemäß § 2 Abs. 1 BauGB. Der vorhabenbezogene Bebauungsplan erhält die Bezeichnung „Süd-östlich Carl-Ulrich-Straße“.
  2. Die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes erfolgt im beschleunigten Verfahren nach §13a des (BauGB)
  3. Der Flächennutzungsplan der Gemeinde Hainburg wird berichtigt.
  4. Der Aufstellungsbeschluss ist ortsüblich bekannt zu machen.

Planziel ist die Ausweisung eines Allgemeinen Wohngebietes i.S. § 4 Baunutzungsverordnung (BauNVO)

Der räumliche Geltungsbereich des Aufstellungsbeschlusses entspricht der Anlage 1.

Der Aufstellungsbeschluss wird hiermit bekannt gemacht.


Der Gemeindevorstand der Gemeinde Hainburg

Erster Beigeordneter Alexander Böhn

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„Verkehrserziehung für Flüchtlinge ist ein wichtiger Teil der Integrationsarbeit“, so der Erste Beigeordnete Alexander Böhn. Aus diesem Grund hat die Gemeinde Hainburg auf dem Gelände der Gemeinschaftsunterkunft einen Verkehrsübungsparcour aufzeichnen lassen. Die ausführende Firma G. Ciriello aus Egelsbach hat hierfür die erforderliche Farbe spendiert. Alexander Böhn sowie der Leiter des Ordnungsamtes, Christoph Kopp, informierten sich vor Ort über die Arbeiten. „Viele Bewohner der Unterkünfte sind mit dem Fahrrad unterwegs. Uns ist es ein besonderes Anliegen, dass die Bewohner auch die Verkehrsregeln kennen lernen und einen Platz haben, wo sie das Erlernte zunächst außerhalb des öffentlichen Verkehrs üben können“, so Alexander Böhn weiter. Die Gemeinde Hainburg plant in Zusammenarbeit mit dem Arbeitskreis Asyl und der Verkehrsschule Offenbach die Flüchtlinge hinsichtlich „Verhalten im Straßenverkehr“ zu schulen.
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Öffnungszeiten Rathaus Hainstadt

Hauptstr. 44, 63512 Hainburg
Montag bis Freitag von 08.00 – 11.30 Uhr

Dienstag, Abendsprechstunde von 16.00 – 18.30 Uhr
Donnerstag, Nachmittagssprechstd. von 14:00 - 16:00 Uhr
sowie nach Vereinbarung

Öffnungszeiten Rathaus Klein-Krotzenburg

Krotzenburger Str. 9, 63512 Hainburg
Montag bis Freitag von 08.00 – 11.30 Uhr

Dienstag, Nachmittagssprechstunde von 14.00 – 16.00 Uhr
Donnerstag, Abendsprechstunde von 16:00 - 18:30 Uhr
sowie nach Vereinbarung

Kontakt

Zentrale (06182) 7809 - 0
E-Mail gemeinde@hainburg.de

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