Robin Köhler

Robin Köhler

Joomla! and Open Source fan. In spare time he writes the blog posts about Joomla Tutorials including reviews of popular Joomla Templates, Extensions and services. If you have started learning Joomla just buzz him via Skype, He would be glad to help you :).

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Aufgrund der zum 01.07.2005 in Kraft getretenen Änderung des Gaststättengesetzes (GastG) benötigen Sie nur noch dann eine auf Ihren Namen lautende Gaststättenerlaubnis, wenn Sie in Ihrer Gaststätte alkoholische oder alkoholhaltige Getränke an Ihre Gäste zum Verzehr vor Ort abgeben!

Anders als die seit diesem Zeitpunkt zwar erlaubnisfreien, gleichwohl aber noch den Bestimmungen des GastG unterliegenden Gaststätten ohne Alkoholausschank ist die Beherbergung von Übernachtungsgästen nicht mehr Gegenstand der gaststättenrechtlichen Bestimmungen.

Lediglich in Hotels betriebene, auch anderen Personen als Übernachtungsgästen zugängliche Restaurants, Bars o.ä., in denen auch Alkohol ausgeschänkt wird, benötigen nach wie vor eine Gaststättenerlaubnis.
Wenn Sie eine – erlaubnispflichtige (s.o.) - Gaststätte eröffnen oder einen bestehenden Betrieb übernehmen oder erweitern wollen brauchen Sie hierfür eine Gaststättenerlaubnis.
Daneben kann es gerade bei neuen Betrieben unter Umständen erforderlich sein, dass auch noch andere Genehmigungen (z.B. Baugenehmigung) eingeholt werden müssen.

Hierbei sollten Sie beachten, dass, abhängig von dem konkreten, von Ihnen ins Auge gefassten Objekt und/oder Ihres detaillierten Betriebskonzeptes, die von Ihnen beantragte Gaststättenerlaubnis erst nach der Vorlage und Prüfung aller erforderlichen Unterlagen (ggf. eben auch jener anderen Genehmigungen oder Stellungnahmen von Bauaufsichtsbehörde, Branddirektion etc.) erteilt werden kann.

Berücksichtigen Sie bitte auch, dass sich die zu erfüllenden Anforderungen
an Sie als Gastwirt,

an Ihr Betriebskonzept und/oder

an die von Ihnen ausgesuchten Betriebsräume
grundsätzlich bei jedem Objekt unterscheiden können.

Sie dürfen Ihren Gaststättenbetrieb erst dann eröffnen, wenn Sie in Besitz der erforderlichen Erlaubnis sind!

Sollten Sie weitere und detailliertere Informationen zum Thema Gaststätten- und Beherbergungsgewerbe (Genehmigungsverfahren, Voraussetzungen, Kosten usw.) wünschen, stehen Ihnen unsere Mitarbeiter/innen gerne als Ansprechpartner zur Verfügung - entweder telefonisch oder online mit dem hier hinterlegten Kontaktformular.

Kosten
Für Gaststättenerlaubnisse werden Gebühren unter Berücksichtigung des konkreten Einzelfalls erhoben.
 
Ansprechpartner - Adresse:
Verwaltungsstelle Hainstadt
Erdgeschoss: Ordnungsamt
 
Herr Christoph Kopp Tel. 7809-80
Frau Romy Bläser 7809-81
Frau Heidi Gensert Tel. 7809-84

Sprechstunden:
Montag bis Freitag von 08.00 – 11.30 Uhr

Dienstag, Abendsprechstunde von 16:00 - 18:30 Uhr

Donnerstag, Nachmittagssprechstunde von 14.00 – 16.00 Uhr, sowie nach Vereinbarung.

Neuregelung ab 1. November 2007:

Kinder benötigen für Auslandsreisen ein gültiges deutsches Ausweisdokument.
Das Passgesetz bestimmt, dass Deutsche, die über eine Auslandsgrenze aus- oder einreisen, unabhängig vom Alter, verpflichtet sind, ein gültiges Ausweisdokument mitzuführen.

Für Kinder vor Vollendung des 12. Lebensjahres wird in der Regel ein Kinderreisepass ausgestellt.
* Die Passpflicht gilt auch als erfüllt, wenn die Kinder im Pass eines Elternteils eingetragen sind, eine Neueintragung ist seit dem 1. November 2007 nicht mehr möglich.
* Danach kann bei Bedarf wie bei Erwachsenen ein Personalausweis oder Reisepass ausgestellt werden.

Den Antrag für Minderjährige kann nur der/die Sorgeberechtigte stellen, der/die seinen/ihren Aufenthalt zu bestimmen hat. Die Vertretung ist nicht zulässig.
Welche Staaten einen Kinderreisepass anerkennen, erfragen Sie bitte beim Einwohnermeldeamt. Wir weisen darauf hin, dass sich Einreisebestimmungen kurzfristig ändern können.

Ansprechpartner - Adresse:

Rathaus Hainstadt, Bürgerbüro,
Telefon: 7809-99,
E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

Sprechstunden:
Montag bis Freitag von 08.00 – 11.30 Uhr

Dienstag, Abendsprechstunde von 16.00 – 18.30 Uhr

Donnerstag, Nachmittagssprechstunde von 14:00 - 16:00 Uhr, sowie nach Vereinbarung.

Das Halten von Hunden durch natürliche Personen zu privaten Zwecken in Hainburg unterliegt der Steuer. Die Steuerpflicht beginnt mit dem 1. des Kalendermonats, in dem ein Hund in einem Haushalt aufgenommen wird. Bei Hunden, die dem Halter/der Halterin durch Geburt einer von ihm/ihr gehaltenen Hund zuwachsen, beginnt die Steuerpflicht mit dem 1. des Kalendermonats, in dem der Hund drei Monate alt wird.
Die Steuerpflicht endet mit dem Ablauf des Kalendermonats, in dem die Hundehaltung beendet wird. 
Außerdem ist es Pflicht die Hundesteuermarke beispielsweise an einem Halsband des Hundes anzubringen.

Die Steuer beträgt für den ersten Hund 48,00

für den zweiten Hund 72,00 €

für jeden weiteren Hund 84,00 €

für gefährliche Hunde beträgt die Steuer 600,00 €
 
Als gefährliche Hunde gelten u.a. Hunde, die sich als bissig erwiesen haben, die auf Angriffslust oder auf über das normale Maß hinausgehende Kampfbereitschaft oder auf Schärfe oder auf andere gleich wirkende Zuchtmerkmale gezüchtet oder ausgebildet oder abgerichtet wurden.
Als gefährliche Hunde gelten außerdem Hunde, die in gefahrdrohender Weise Menschen anspringen oder solche, die wiederholt dadurch aufgefallen sind, dass sie andere Tiere angegriffen und verletzt oder getötet haben.

Ebenfalls als gefährliche Hunde gelten Hunde mit gesteigerter Aggressivität und Gefährlichkeit; das sind Hunde folgender Rassen oder Gruppen sowie deren Kreuzungen untereinander oder mit Hunden anderer Rassen, Gruppen oder Kreuzungen:
Pitbull-Terrier oder American Pitbull Terrier, American Staffordshire-Terrier oder Staffordshire Terrier, Staffordshire Bullterrier, Bullterrier, American Bulldog, Dogo Argentino, Fila Brasileiro, Kangal (Karabash), Kaukasischer Owtscharka, Rottweiler.

Eine Steuerbefreiung, jedoch nicht für gefährliche Hunde, wird auf Antrag für das Halten von Hunden gewährt, die ausschließlich dem Schutz und der Hilfe blinder, tauber oder sonst hilfloser Personen (Personen mit einem Schwerbehindertenausweis mit den Merkzeichen B, BL, aG oder H) dienen.
Weiterhin steuerbefreit sind Hunde, die von ihren Halterinnen oder Haltern aus einem Tierheim erworben wurden, bis zum Ende des auf das Jahr des Erwerbs folgenden Kalenderjahres.

Ansprechpartner - Adresse:
Verwaltungsstelle Klein-Krotzenburg
- Obergeschoss: Steueramt
Frau Silvia Grimm          Tel. 7809-42

Frau Daniela Kschiwan  Tel. 7809-44
Herr Oliver Bergmann    Tel. 7809-40

Sprechstunden:
Montag bis Freitag von 08.00 – 11.30 Uhr

Dienstag, Nachmittagssprechstunde von 14:00 - 16:00 Uhr

Donnerstag, Abendsprechstunde von 16.00 - 18.30 Uhr sowie nach Vereinbarung

Auf dieser Seite geben wir Ihnen einige Informationen, die Sie für die Anmeldung Ihres Hundes beachten sollten.
Wann ist der Hund anzumelden?
Sie müssen Ihren Hund innerhalb von zwei Wochen nach der Aufnahme in Ihren Haushalt anmelden.

Über die Höhe der zu zahlenden Hundesteuer informieren wir Sie auf unserer Seite zur Hundesteuer.
Gibt es Ausnahmen?

Sollte eine bereits in Ihrem Haushalt befindliche Hündin Nachwuchs bekommen, so sind die Welpen innerhalb von zwei Wochen, nachdem sie drei Monate alt geworden sind, anzumelden.

Wie und wo kann ich meinen Hund anmelden?
Persönlich (oder mit Vollmacht und Personalausweis des/der Hundehalters/Hundehalterin) beim Steueramt
Schriftlich beim Steueramt
Das entsprechende Antragsformular erhalten Sie persönlich oder telefonisch beim Steueramt.

Sollte die Original-Hundesteuermarke verloren gegangen oder unleserlich sein, können Sie beim Steueramt gegen eine Gebühr von 10,00 € auch Ersatzhundesteuermarken erhalten.

Bitte beachten Sie:
 Halter von gefährliche Hunde, die aufgrund eines Beißvorfalls aktenkundig und damit als gefährlich eingestuft worden sind, benötigen eine Erlaubnis, die vom Ordnungsamt ausgestellt wird! Antragsvordrucke gibt es beim Ordnungsamt.

Ein Todesfall
wirft immer auch Fragen auf...
...wir helfen Ihnen gerne in allen Angelegenheiten der Witwen-/ Witwerrente, Waisenrente und in allen sonstigen Fragen rund um Ihre Hinterbliebenenrente.

Folgende Unterlagen werden grundsätzlich für Ihr Anliegen benötigt :
- Rentenanpassungsmitteilung der/des Verstorbenen

- Rentenanpassungsmitteilung der/des Hinterbliebenen

- Angaben über Zusatzrenten/ Pensionen
- Heiratsurkunde

- Sterbeurkunde
- Bankverbindung

- Personalausweis der/des Hinterbliebenen

- Bekanntgabe der letzten Krankenkasse der/des Verstorbenen

- Bekanntgabe der letzten Krankenkasse der/des Hinterbliebenen
- Chipkarte der Krankenkasse der/des Hinterbliebenen

Sie haben sich dazu entschlossen, im Ausland zu heiraten.
Voraussetzung für eine wirksame Ehe ist, dass die Heirat nach den im Eheschließungsland geltenden Bestimmungen geschlossen wird.
Informationen über die erforderlichen Dokumente erhalten Sie von der eheschließenden Behörde im Ausland, der ausländischen Vertretung in Deutschland oder der deutschen Vertretung im Ausland.
Wird zur Heirat im Ausland vom deutschen Partner ein Ehefähigkeitszeugnis benötigt, erhalten Sie dies von Ihrem zuständigen Standesamt am Wohnsitz bzw. vom Standesamt Ihres letzten Wohnsitzes in Deutschland.
Zur Ausstellung eines Ehefähigkeitszeugnisses benötigt der Standesbeamte von beiden Verlobten grundsätzlich die gleichen Unterlagen wie zur Eheschließung in Deutschland.
Um genau zu erfahren, welche Unterlagen benötigt werden, bitten wir Sie, einen Fragebogen auszufüllen und an uns zu senden. Wir werden Ihnen daraufhin ein Informationsblatt über die erforderlichen Dokumente zukommen lassen.

Wenn Sie sich entschlossen haben zu heiraten, führt Sie Ihr erster Weg zu dem Standesamt, in dessen Bezirk einer von Ihnen mit Haupt- oder Nebenwohnsitz gemeldet ist. Dort melden Sie Ihre Eheschließung an. Die "Anmeldung" ist vergleichbar mir der früheren "Aufgebotsbestellung", jedoch wird Ihr Eheschließungswunsch nicht mehr im Aushang veröffentlicht.
Die Heirat (Eheschließung) selbst kann dann in jedem deutschen Standesamt Ihrer Wahl stattfinden. Falls Sie in einem anderen als dem Wohnortstandesamt heiraten möchten, werden Ihre Unterlagen per Post an das Standesamt gesandt, das die Eheschließung durchführen soll.
Die Anmeldung Ihrer Eheschließung kann frühestens 6 Monate vor der geplanten Heirat erfolgen.

Welche Unterlagen werden benötigt?
Auskünfte zu den erforderlichen Unterlagen für die Anmeldung der Eheschließung und nähere Informationen zur Durchführung der Eheschließung erfragen Sie bitte in einem persönlichen Gespräch auf dem Standesamt, da diese in einzelnen Fällen sehr unterschiedlich sein können. Ausländische Verlobte benötigen in der Regel ein Ehefähigkeitszeugnis ihres Heimatstaates.

Die nachfolgend beispielhaft aufgeführten Unterlagen können nicht als verbindlich angesehen werden, da es viele Ausnahmefälle gibt. Wenn Sie seit Geburt deutsche Staatsangehörige, in Deutschland geboren, volljährig sind und noch nie verheiratet waren und keine Kinder haben, benötigen Sie grundsätzlich:
- Gültigen Personalausweis oder Reisepass
- Aktuelle Aufenthaltsbescheinigung der Meldebehörde, die nicht älter als acht Tage sein sollte. Diese Bescheinigung enthält unter anderem Angaben zum Wohnsitz,

zur Staatsangehörigkeit und zum Familienstand.
- Aktuellen Auszug aus dem Geburtenregister. Das Geburtenregister wird grundsätzlich beim Standesamt der Geburt geführt (€ 10,00).

Welche Gebühren fallen an?
Die Prüfung der Ehevoraussetzungen kostet 40 Euro, wenn auch ausländisches Recht zu beachten ist 60 Euro. Hinzu kommen die Gebühren für die Urkunden, Stammbuch und evtl. für die Abgabe eidesstattlicher Versicherungen. Die Vornahme der Eheschließung kostet im Regelfall 40 Euro.

Gem. § 14 Gewerbeordnung muss derjenige, der den selbständigen Betrieb eines stehenden Gewerbes oder den einer Zweigniederlassung oder einer unselbständigen Zweigstelle anfängt, dies der für den betreffenden Ort zuständigen Behörde anzeigen.
Das gleiche gilt, wenn
1. der Betrieb verlegt wird;
2. der Gegenstand des Gewerbes gewechselt oder auf Waren oder Leistungen ausgedehnt wird, die bei Gewerbebetrieben der angemeldeten Art nicht
geschäftsüblich sind oder
3. der Betrieb aufgegeben wird.
Für die entsprechende Anzeige (Gewerbean-, -um-, oder -abmeldung) sind die jeweiligen amtlich vorgeschriebenen Vordrucke zu verwenden.
Die Vordrucke sind jeweils vollständig, in der vorgeschriebenen Anzahl und gut lesbar auszufüllen.

Hinweis
Die entsprechenden Formulare können Sie sich auf Ihren PC zuhause herunterladen, am Bildschirm ausfüllen und ausdrucken.
Die ausgefüllten Formulare, sowie sonstige benötigte Unterlagen können Sie dann entweder per Post an uns senden oder aber an folgende Nummer faxen.
Fax: 06182 66966

Sofern Sie selbständig ein Gewerbe ausüben wollen, ist diese (gewerbliche) Betätigung in jedem Fall mit Beginn der Tätigkeit bei der für den betreffenden Ort zuständigen Behörde (Gewerberegister, siehe unter weitere Informationen) anzuzeigen.
Für einige Gewerbearten benötigen Sie jedoch darüber hinaus noch entsprechende Erlaubnisse oder Konzessionen, bevor Sie mit Ihrer gewerblichen Tätigkeit beginnen dürfen.
Um Ihnen die Beantragung der gegebenenfalls erforderlichen Erlaubnisse zu erleichtern, haben wir auf den folgenden Seiten einige wichtige Informationen zusammengestellt.

Bitte beachten Sie, dass in aller Regel neben den eigentlichen Antragsformularen noch andere wichtige Unterlagen einzureichen sind.
Darüber hinaus machen wir darauf aufmerksam, dass mit Eingang Ihres Erlaubnisantrages Bearbeitungsgebühren entstehen. Deshalb empfehlen wir Ihnen, sich vor Ihrer Antragstellung mit den zuständigen Mitarbeitern/-innen telefonisch oder online über das Kontaktformular in Verbindung zu setzen!
Ein postalisches Antragsverfahren ist leider nicht möglich.

Sie haben etwas verloren? Dann können Sie die Verlustmeldung gleich online über das Kontakt-Formular eingeben. Allerdings sollten Sie wissen, dass Fundgegenstände in der Regel über die Polizeireviere dem Fundbüro erst ca. 10 - 14 Tage nach dem Fund zugehen.
Bei Schlüsselverlust ist eine Vorsprache beim Fundbüro zu den angegebenen Öffnungszeiten erforderlich. Eine Registrierung der abgegebenen Schlüssel erfolgt nicht. Sollte der Eigentümer einer Fundsache bekannt sein, wird der Betroffene schriftlich benachrichtigt.
Fundgegenstände von "auswärtigen Verlierern" werden der Verwaltungsbehörde des betreffenden Wohnortes übersandt. Fundsachen von Ausländern ohne Wohnsitz in Deutschland werden der entsprechenden Auslandsvertretung (Botschaft, Konsulat) zugeschickt.
Für die Aufbewahrung von Fundsachen ist entsprechend der Verwaltungskostenordnung des Innenministeriums eine Gebühr von 3 % des Wertes der Fundsache, mindestens jedoch € 6,00 zu erheben.
Sie haben etwas gefunden? Damit der Verlierer schnellstmöglich wieder zu seinem Eigentum kommt, möchten wir Sie bitten, Fundgegenstände entweder bei uns im Fundbüro zu den angegebenen Öffnungszeiten oder bei allen Polizeidienststellen "rund um die Uhr" abzugeben.

Ansprechpartner - Adresse:
Verwaltungsstelle Klein-Krotzenburg :
Fundbüro

Frau Birgit Behrend Tel. 7809-14

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Öffnungszeiten Rathaus Hainstadt

Hauptstr. 44, 63512 Hainburg
Montag bis Freitag von 08.00 – 11.30 Uhr

Dienstag, Abendsprechstunde von 16.00 – 18.30 Uhr
Donnerstag, Nachmittagssprechstd. von 14:00 - 16:00 Uhr
sowie nach Vereinbarung

Öffnungszeiten Rathaus Klein-Krotzenburg

Krotzenburger Str. 9, 63512 Hainburg
Montag bis Freitag von 08.00 – 11.30 Uhr

Dienstag, Nachmittagssprechstunde von 14.00 – 16.00 Uhr
Donnerstag, Abendsprechstunde von 16:00 - 18:30 Uhr
sowie nach Vereinbarung

Kontakt

Zentrale (06182) 7809 - 0
E-Mail gemeinde@hainburg.de

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