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Überprüfung von Gaststätten und Geldspielgeräten

Das Ordnungsamt und Steueramt der Gemeinde Hainburg hat zusammen mit der Polizeistation Seligenstadt und Kräften der Bereitschaftspolizei Mühlheim sowie der Feuerwehr am vergangenen Wochenende in den späten Abendstunden Gaststätten sowie eine Spielhallen kontrolliert. Schwerpunkt war zum einen die Einhaltung des Jugendschutzgesetzes sowie die Überprüfung von Geldspielgeräten. Verstöße gegen das Jugendschutzgesetz wurden keine festgestellt. Bei den Personenkontrollen durch die Polizei wurde ein Führerschein beschlagnahmt. Die Überprüfung der Geldspielgeräte ergab, dass insgesamt 3 Geldspielgeräte nicht der Spielverordnung entsprachen. In einer Gaststätte fanden die Mitarbeiter des Ordnungsamtes ein illegales Geldspielgeräte, das keine Bauartzulassung besaß und bei den Behörden nicht angemeldet war und einen unerlaubt aufgestellten Wettspiel-Terminal. Bei 2 weiteren Geldspielgeräten einer Gaststätte war der TÜV abgelaufen bzw. die Software nicht auf dem aktuellsten Stand. Diese Automaten wurden versiegelt und dem Spielbetrieb entzogen. Die betroffenen Gaststättenbetreiber müssen nun mit Straf- bzw. Ordnungswidrigkeitsverfahren rechnen. Bei den Messungen von Kohlenmonoxid-Werten in den Gaststätten wurden durch die Feuerwehr keine erhöhten Werte gemessen. Ordnungsamtsleiter Christoph Kopp gab sich zufrieden mit den durchgeführten Kontrollen und kündigte bereits an, dass die Kontrollen durch das Ordnungsamt weiterhin in zeitlich kurzen Abständen fortgesetzt werden.