Robin Köhler

Robin Köhler

Joomla! and Open Source fan. In spare time he writes the blog posts about Joomla Tutorials including reviews of popular Joomla Templates, Extensions and services. If you have started learning Joomla just buzz him via Skype, He would be glad to help you :).

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Namensänderung (Öffentlich-rechtlich)

Ist Ihr Name lächerlich oder anstößig?

Führen Sie einen Sammelnamen (z.B. Müller, Schmidt)?

Sind Sie durch die Aussprache oder Schreibweise Ihres Namens in besonderem Maße beeinträchtigt (z.B. Grüner genannt Waldmüller)?
Ergeben sich Schwierigkeiten durch abweichende Schreibweisen des Familiennamens mit Umlauten oder "ss/ß"?

In diesen Fällen kann die Namensänderungsbehörde eine öffentlich-rechtliche Namensänderung vornehmen.

 

Namensänderung (Personenstandsrechtlich)

Die folgenden Hinweise zur Namensführung gelten für Ehepartner gleichermaßen wie für registrierte gleichgeschlechtliche Lebenspartnerschaften während der Ehe oder nach deren Auflösung (Tod oder Scheidung).

Wann wird die Erklärung abgegeben
Die Erklärungen können sowohl bei der Trauung als auch danach abgegeben werden. Dazu sprechen beide Ehepartner persönlich beim Standesamt am Wohnsitz vor. Alternativ können Sie die Erklärung auch bei einem Notar abgeben.
Die folgenden Hinweise können nur ansatzweise die Möglichkeiten aufzeigen. Für eine Beratung im Standesamt empfehlen wir daher immer eine telefonische Terminvereinbarung.

Sie möchten einen gemeinsamen Ehenamen führen?
Sie können den Geburtsnamen oder den zur Zeit der Erklärung über die Bestimmung des Ehenamens geführten Namen des Ehemannes oder der Ehefrau zum gemeinsamen Ehenamen bestimmen. Bedenken Sie bitte, dass diese Erklärung unwiderruflich ist. Voraussetzung ist, dass die Ehe noch besteht und beide Partner mit Pass oder Ausweis persönlich vorsprechen. Vorzulegen ist die beglaubigte Abschrift aus dem Eheregister. Gegebenenfalls ist die Übersetzung eines vereidigten Dolmetschers erforderlich.

Sie möchten einen Doppelnamen führen?
Sie können dem Ehenamen Ihren Geburtsnamen oder Ihren zum Zeitpunkt der Eheschließung geführten Familiennamen voranstellen oder anfügen. Besteht der hinzugefügte Name aus mehreren Namen, so können Sie nur einen Teil davon hinzufügen. Voraussetzung ist, dass der Ehename nicht Ihr Geburtsname ist und nur aus einem Namen besteht. Vorzulegen ist die beglaubigte Abschrift aus dem Eheregister. Gegebenenfalls ist die Übersetzung eines vereidigten Dolmetschers erforderlich. Bitte bringen Sie neben dem Ausweis oder Pass die Bescheinigung über die Führung des Ehenamens mit und sprechen Sie persönlich vor.

Sie möchten den Doppelnamen widerrufen?
Die zuvor beschriebene Erklärung über die Hinzufügung eines Namens zum Ehenamen können Sie jederzeit widerrufen. Sie führen dann künftig nur noch den gemeinsamen Ehenamen, allerdings ist eine erneute Hinzufügung nicht mehr möglich. Bitte sprechen Sie dazu persönlich vor und bringen Ihren Pass oder Ausweis sowie die Bescheinigung über die Führung des Doppelnamens mit. Vorzulegen ist ferner die beglaubigte Abschrift aus dem Eheregister. Gegebenenfalls ist die Übersetzung eines vereidigten Dolmetschers erforderlich.

Sie möchten den Ehenamen ablegen?
Nach Auflösung Ihrer Ehe (Scheidung, Tod) können Sie den Geburtsnamen oder den Namen, den Sie zur Zeit Ihrer Eheschließung geführt haben, wieder annehmen. Bitte bedenken Sie, dass diese Erklärung unwiderruflich ist. Voraussetzung ist, dass Sie einen Ehenamen oder Doppelnamen führen.
Bitte sprechen Sie dazu persönlich vor und bringen Ihren Pass oder Ausweis sowie die Bescheinigung über die Führung des Doppel- bzw. Ehenamens mit. Vorzulegen ist ferner die beglaubigte Abschrift aus dem Eheregister. Gegebenenfalls ist die Übersetzung eines vereidigten Dolmetschers erforderlich. Ferner wird die Sterbeurkunde des Partners benötigt oder das rechtskräftige Scheidungsurteil.
Gebühren

Jede Namenserklärung nach der Eheschließung ist öffentlich zu beglaubigen. Das kostet eine Gebühr von 20,00 Euro. Die Gebühr für eine Bescheinigung über die Wirksamkeit der Namenserklärung beträgt 10,00 Euro.

Ansprechpartner
Standesamt
Verwaltungsstelle Klein-Krotzenburg - Erdgeschoss:
Herr Fritz Hofmeister
Tel. 7809-60

Mülltonnen
Neubestellungen, Um- oder Abbestellungen von Abfalltonnen bei:

Ansprechpartner - Adresse:

Verwaltungsstelle Klein-Krotzenburg - Obergeschoss:
Steueramt
Frau Silvia Grimm         Tel. 7809-42
Frau Daniela Kschiwan Tel. 7809-44

Sprechstunden:
Montag bis Freitag von
 08:00 - 11:30 Uhr,
Dienstag, Nachmittagssprechstunde von 14:00 - 16:00 Uhr

Donnerstag, Abendsprechstunde von 16.00 – 18.30 Uhr, sowie nach Vereinbarung.

Achtung: Ab dem 01.01.2011 ist für alle lohnsteuerrechtlichen Fragen, Neueintragungen/Änderungen der Lohnsteuerkarten das Finanzamt Offenbach zuständig.

Weitere Auskünfte:

Telefon Finanzamt 069-8091-1

Telefax Finanzamt 069-8091-3400

Sprechstunden:
Montag, Dienstag und Donnerstag:
von 7:30 - 15:30 Uhr von 13:00- 18:00 Uhr

Freitag: von 7:30 - 12:00 Uhr
Finanzamt Offenbach, Bieberer Straße 59

Postanschrift:
Finanzamt Offenbach am Main
Postfach 100552
63005 Offenbach am Main

Aufgrund der zum 01.07.2005 in Kraft getretenen Änderung des Gaststättengesetzes (GastG) benötigen Sie nur noch dann eine auf Ihren Namen lautende Gaststättenerlaubnis, wenn Sie in Ihrer Gaststätte alkoholische oder alkoholhaltige Getränke an Ihre Gäste zum Verzehr vor Ort abgeben!

Anders als die seit diesem Zeitpunkt zwar erlaubnisfreien, gleichwohl aber noch den Bestimmungen des GastG unterliegenden Gaststätten ohne Alkoholausschank ist die Beherbergung von Übernachtungsgästen nicht mehr Gegenstand der gaststättenrechtlichen Bestimmungen.

Lediglich in Hotels betriebene, auch anderen Personen als Übernachtungsgästen zugängliche Restaurants, Bars o.ä., in denen auch Alkohol ausgeschänkt wird, benötigen nach wie vor eine Gaststättenerlaubnis.
Wenn Sie eine – erlaubnispflichtige (s.o.) - Gaststätte eröffnen oder einen bestehenden Betrieb übernehmen oder erweitern wollen brauchen Sie hierfür eine Gaststättenerlaubnis.
Daneben kann es gerade bei neuen Betrieben unter Umständen erforderlich sein, dass auch noch andere Genehmigungen (z.B. Baugenehmigung) eingeholt werden müssen.

Hierbei sollten Sie beachten, dass, abhängig von dem konkreten, von Ihnen ins Auge gefassten Objekt und/oder Ihres detaillierten Betriebskonzeptes, die von Ihnen beantragte Gaststättenerlaubnis erst nach der Vorlage und Prüfung aller erforderlichen Unterlagen (ggf. eben auch jener anderen Genehmigungen oder Stellungnahmen von Bauaufsichtsbehörde, Branddirektion etc.) erteilt werden kann.

Berücksichtigen Sie bitte auch, dass sich die zu erfüllenden Anforderungen
an Sie als Gastwirt,

an Ihr Betriebskonzept und/oder

an die von Ihnen ausgesuchten Betriebsräume
grundsätzlich bei jedem Objekt unterscheiden können.

Sie dürfen Ihren Gaststättenbetrieb erst dann eröffnen, wenn Sie in Besitz der erforderlichen Erlaubnis sind!

Sollten Sie weitere und detailliertere Informationen zum Thema Gaststätten- und Beherbergungsgewerbe (Genehmigungsverfahren, Voraussetzungen, Kosten usw.) wünschen, stehen Ihnen unsere Mitarbeiter/innen gerne als Ansprechpartner zur Verfügung - entweder telefonisch oder online mit dem hier hinterlegten Kontaktformular.

Kosten
Für Gaststättenerlaubnisse werden Gebühren unter Berücksichtigung des konkreten Einzelfalls erhoben.
 
Ansprechpartner - Adresse:
Verwaltungsstelle Hainstadt
Erdgeschoss: Ordnungsamt
 
Herr Christoph Kopp Tel. 7809-80
Frau Romy Bläser 7809-81
Frau Heidi Gensert Tel. 7809-84

Sprechstunden:
Montag bis Freitag von 08.00 – 11.30 Uhr

Dienstag, Abendsprechstunde von 16:00 - 18:30 Uhr

Donnerstag, Nachmittagssprechstunde von 14.00 – 16.00 Uhr, sowie nach Vereinbarung.

Neuregelung ab 1. November 2007:

Kinder benötigen für Auslandsreisen ein gültiges deutsches Ausweisdokument.
Das Passgesetz bestimmt, dass Deutsche, die über eine Auslandsgrenze aus- oder einreisen, unabhängig vom Alter, verpflichtet sind, ein gültiges Ausweisdokument mitzuführen.

Für Kinder vor Vollendung des 12. Lebensjahres wird in der Regel ein Kinderreisepass ausgestellt.
* Die Passpflicht gilt auch als erfüllt, wenn die Kinder im Pass eines Elternteils eingetragen sind, eine Neueintragung ist seit dem 1. November 2007 nicht mehr möglich.
* Danach kann bei Bedarf wie bei Erwachsenen ein Personalausweis oder Reisepass ausgestellt werden.

Den Antrag für Minderjährige kann nur der/die Sorgeberechtigte stellen, der/die seinen/ihren Aufenthalt zu bestimmen hat. Die Vertretung ist nicht zulässig.
Welche Staaten einen Kinderreisepass anerkennen, erfragen Sie bitte beim Einwohnermeldeamt. Wir weisen darauf hin, dass sich Einreisebestimmungen kurzfristig ändern können.

Ansprechpartner - Adresse:

Rathaus Hainstadt, Bürgerbüro,
Telefon: 7809-99,
E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

Sprechstunden:
Montag bis Freitag von 08.00 – 11.30 Uhr

Dienstag, Abendsprechstunde von 16.00 – 18.30 Uhr

Donnerstag, Nachmittagssprechstunde von 14:00 - 16:00 Uhr, sowie nach Vereinbarung.

Das Halten von Hunden durch natürliche Personen zu privaten Zwecken in Hainburg unterliegt der Steuer. Die Steuerpflicht beginnt mit dem 1. des Kalendermonats, in dem ein Hund in einem Haushalt aufgenommen wird. Bei Hunden, die dem Halter/der Halterin durch Geburt einer von ihm/ihr gehaltenen Hund zuwachsen, beginnt die Steuerpflicht mit dem 1. des Kalendermonats, in dem der Hund drei Monate alt wird.
Die Steuerpflicht endet mit dem Ablauf des Kalendermonats, in dem die Hundehaltung beendet wird. 
Außerdem ist es Pflicht die Hundesteuermarke beispielsweise an einem Halsband des Hundes anzubringen.

Die Steuer beträgt für den ersten Hund 48,00

für den zweiten Hund 72,00 €

für jeden weiteren Hund 84,00 €

für gefährliche Hunde beträgt die Steuer 600,00 €
 
Als gefährliche Hunde gelten u.a. Hunde, die sich als bissig erwiesen haben, die auf Angriffslust oder auf über das normale Maß hinausgehende Kampfbereitschaft oder auf Schärfe oder auf andere gleich wirkende Zuchtmerkmale gezüchtet oder ausgebildet oder abgerichtet wurden.
Als gefährliche Hunde gelten außerdem Hunde, die in gefahrdrohender Weise Menschen anspringen oder solche, die wiederholt dadurch aufgefallen sind, dass sie andere Tiere angegriffen und verletzt oder getötet haben.

Ebenfalls als gefährliche Hunde gelten Hunde mit gesteigerter Aggressivität und Gefährlichkeit; das sind Hunde folgender Rassen oder Gruppen sowie deren Kreuzungen untereinander oder mit Hunden anderer Rassen, Gruppen oder Kreuzungen:
Pitbull-Terrier oder American Pitbull Terrier, American Staffordshire-Terrier oder Staffordshire Terrier, Staffordshire Bullterrier, Bullterrier, American Bulldog, Dogo Argentino, Fila Brasileiro, Kangal (Karabash), Kaukasischer Owtscharka, Rottweiler.

Eine Steuerbefreiung, jedoch nicht für gefährliche Hunde, wird auf Antrag für das Halten von Hunden gewährt, die ausschließlich dem Schutz und der Hilfe blinder, tauber oder sonst hilfloser Personen (Personen mit einem Schwerbehindertenausweis mit den Merkzeichen B, BL, aG oder H) dienen.
Weiterhin steuerbefreit sind Hunde, die von ihren Halterinnen oder Haltern aus einem Tierheim erworben wurden, bis zum Ende des auf das Jahr des Erwerbs folgenden Kalenderjahres.

Ansprechpartner - Adresse:
Verwaltungsstelle Klein-Krotzenburg
- Obergeschoss: Steueramt
Frau Silvia Grimm          Tel. 7809-42

Frau Daniela Kschiwan  Tel. 7809-44
Herr Oliver Bergmann    Tel. 7809-40

Sprechstunden:
Montag bis Freitag von 08.00 – 11.30 Uhr

Dienstag, Nachmittagssprechstunde von 14:00 - 16:00 Uhr

Donnerstag, Abendsprechstunde von 16.00 - 18.30 Uhr sowie nach Vereinbarung

Auf dieser Seite geben wir Ihnen einige Informationen, die Sie für die Anmeldung Ihres Hundes beachten sollten.
Wann ist der Hund anzumelden?
Sie müssen Ihren Hund innerhalb von zwei Wochen nach der Aufnahme in Ihren Haushalt anmelden.

Über die Höhe der zu zahlenden Hundesteuer informieren wir Sie auf unserer Seite zur Hundesteuer.
Gibt es Ausnahmen?

Sollte eine bereits in Ihrem Haushalt befindliche Hündin Nachwuchs bekommen, so sind die Welpen innerhalb von zwei Wochen, nachdem sie drei Monate alt geworden sind, anzumelden.

Wie und wo kann ich meinen Hund anmelden?
Persönlich (oder mit Vollmacht und Personalausweis des/der Hundehalters/Hundehalterin) beim Steueramt
Schriftlich beim Steueramt
Das entsprechende Antragsformular erhalten Sie persönlich oder telefonisch beim Steueramt.

Sollte die Original-Hundesteuermarke verloren gegangen oder unleserlich sein, können Sie beim Steueramt gegen eine Gebühr von 10,00 € auch Ersatzhundesteuermarken erhalten.

Bitte beachten Sie:
 Halter von gefährliche Hunde, die aufgrund eines Beißvorfalls aktenkundig und damit als gefährlich eingestuft worden sind, benötigen eine Erlaubnis, die vom Ordnungsamt ausgestellt wird! Antragsvordrucke gibt es beim Ordnungsamt.

Ein Todesfall
wirft immer auch Fragen auf...
...wir helfen Ihnen gerne in allen Angelegenheiten der Witwen-/ Witwerrente, Waisenrente und in allen sonstigen Fragen rund um Ihre Hinterbliebenenrente.

Folgende Unterlagen werden grundsätzlich für Ihr Anliegen benötigt :
- Rentenanpassungsmitteilung der/des Verstorbenen

- Rentenanpassungsmitteilung der/des Hinterbliebenen

- Angaben über Zusatzrenten/ Pensionen
- Heiratsurkunde

- Sterbeurkunde
- Bankverbindung

- Personalausweis der/des Hinterbliebenen

- Bekanntgabe der letzten Krankenkasse der/des Verstorbenen

- Bekanntgabe der letzten Krankenkasse der/des Hinterbliebenen
- Chipkarte der Krankenkasse der/des Hinterbliebenen

Sie haben sich dazu entschlossen, im Ausland zu heiraten.
Voraussetzung für eine wirksame Ehe ist, dass die Heirat nach den im Eheschließungsland geltenden Bestimmungen geschlossen wird.
Informationen über die erforderlichen Dokumente erhalten Sie von der eheschließenden Behörde im Ausland, der ausländischen Vertretung in Deutschland oder der deutschen Vertretung im Ausland.
Wird zur Heirat im Ausland vom deutschen Partner ein Ehefähigkeitszeugnis benötigt, erhalten Sie dies von Ihrem zuständigen Standesamt am Wohnsitz bzw. vom Standesamt Ihres letzten Wohnsitzes in Deutschland.
Zur Ausstellung eines Ehefähigkeitszeugnisses benötigt der Standesbeamte von beiden Verlobten grundsätzlich die gleichen Unterlagen wie zur Eheschließung in Deutschland.
Um genau zu erfahren, welche Unterlagen benötigt werden, bitten wir Sie, einen Fragebogen auszufüllen und an uns zu senden. Wir werden Ihnen daraufhin ein Informationsblatt über die erforderlichen Dokumente zukommen lassen.

Wenn Sie sich entschlossen haben zu heiraten, führt Sie Ihr erster Weg zu dem Standesamt, in dessen Bezirk einer von Ihnen mit Haupt- oder Nebenwohnsitz gemeldet ist. Dort melden Sie Ihre Eheschließung an. Die "Anmeldung" ist vergleichbar mir der früheren "Aufgebotsbestellung", jedoch wird Ihr Eheschließungswunsch nicht mehr im Aushang veröffentlicht.
Die Heirat (Eheschließung) selbst kann dann in jedem deutschen Standesamt Ihrer Wahl stattfinden. Falls Sie in einem anderen als dem Wohnortstandesamt heiraten möchten, werden Ihre Unterlagen per Post an das Standesamt gesandt, das die Eheschließung durchführen soll.
Die Anmeldung Ihrer Eheschließung kann frühestens 6 Monate vor der geplanten Heirat erfolgen.

Welche Unterlagen werden benötigt?
Auskünfte zu den erforderlichen Unterlagen für die Anmeldung der Eheschließung und nähere Informationen zur Durchführung der Eheschließung erfragen Sie bitte in einem persönlichen Gespräch auf dem Standesamt, da diese in einzelnen Fällen sehr unterschiedlich sein können. Ausländische Verlobte benötigen in der Regel ein Ehefähigkeitszeugnis ihres Heimatstaates.

Die nachfolgend beispielhaft aufgeführten Unterlagen können nicht als verbindlich angesehen werden, da es viele Ausnahmefälle gibt. Wenn Sie seit Geburt deutsche Staatsangehörige, in Deutschland geboren, volljährig sind und noch nie verheiratet waren und keine Kinder haben, benötigen Sie grundsätzlich:
- Gültigen Personalausweis oder Reisepass
- Aktuelle Aufenthaltsbescheinigung der Meldebehörde, die nicht älter als acht Tage sein sollte. Diese Bescheinigung enthält unter anderem Angaben zum Wohnsitz,

zur Staatsangehörigkeit und zum Familienstand.
- Aktuellen Auszug aus dem Geburtenregister. Das Geburtenregister wird grundsätzlich beim Standesamt der Geburt geführt (€ 10,00).

Welche Gebühren fallen an?
Die Prüfung der Ehevoraussetzungen kostet 40 Euro, wenn auch ausländisches Recht zu beachten ist 60 Euro. Hinzu kommen die Gebühren für die Urkunden, Stammbuch und evtl. für die Abgabe eidesstattlicher Versicherungen. Die Vornahme der Eheschließung kostet im Regelfall 40 Euro.

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Öffnungszeiten Rathaus Hainstadt

Hauptstr. 44, 63512 Hainburg
Montag bis Freitag von 08.00 – 11.30 Uhr

Dienstag, Abendsprechstunde von 16.00 – 18.30 Uhr
Donnerstag, Nachmittagssprechstd. von 14:00 - 16:00 Uhr
sowie nach Vereinbarung

Öffnungszeiten Rathaus Klein-Krotzenburg

Krotzenburger Str. 9, 63512 Hainburg
Montag bis Freitag von 08.00 – 11.30 Uhr

Dienstag, Nachmittagssprechstunde von 14.00 – 16.00 Uhr
Donnerstag, Abendsprechstunde von 16:00 - 18:30 Uhr
sowie nach Vereinbarung

Kontakt

Zentrale (06182) 7809 - 0
E-Mail gemeinde@hainburg.de

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